Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 02/2013

 

1 Präambel

Unseren Leistungen und Lieferungen liegen die nachstehenden Bedingungen zugrunde. Einkaufsbedingungen des Kunden sind selbst dann nicht bindend, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Wenn im Einzelnen nicht anders geregelt, gelten die vom 'Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung' der Wirtschaftskammer Österreich empfohlenen Bedingungen in der jeweils letztgültigen Fassung.

2 Vertrag

Alle Angebote sind freibleibend. Die bindende Bestellung des Kunden kommt durch Unterzeichnung des Angebots oder eines Vertrages zustande. Der Vertrag gilt erst mit Gegenzeichnung des Vertrages durch Comesio oder durch Leistungserbringung bzw. Auslieferung an den Kunden als geschlossen. Die Vertragsabwicklung kann auch über Dritte erfolgen. Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

3 Preise, Gebühren

Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angeführt, in EURO exklusive Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den jeweiligen Auftrag. Die Preise verstehen sich ab Geschäftssitz von Comesio. Die Kosten von allfälligen Datenträgern, Versandkosten, Gebühren etc. werden gesondert in Rechnung gestellt. Sollten sich Lohnkosten oder andere zur Leistungserstellung notwendige Kosten für Materialien, Energie, Transporte, Fremdarbeiten, Finanzierung, Diäten, Kilometergelder etc. verändern, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen oder zu ermäßigen.

3.1 Normalarbeitszeit/Überstundenzuschläge

Werden Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers außerhalb der Normalarbeitszeit (Mo-Fr 8-18h) erbracht, so wird der Überstundenzuschlag mit
50% für Mo-Fr 6h-8h und 18h-20h, Samstage
100% für Mo-Sa 20h-6h, Sonntage und Feiertage
zusätzlich in Rechnung gestellt.
Der Preis von pauschalierten Dienstleistungen basiert auf Durchführung in der Normalarbeitszeit. Fallen auf Kundenwunsch Zeiten außerhalb der Normalarbeitszeit an, so werden für diese Zeiten die entsprechenden Überstundenzuschläge zusätzlich in Rechnung gestellt.

3.2 Pauschalierte Leistungen

Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand, der nicht von Comesio zu vertreten ist, wird nach tatsächlichem Anfall verrechnet. Wird bei pauschalierten Leistungen der vorgesehene Zeitrahmen um über 10% überschritten, so werden die darüber hinausgehenden Zeiten zum aktuellen Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt. Sind pauschalierte Leistungen nicht innerhalb von 6 Monaten abgeschlossen, so kann Comesio für die ab dem 7. Monat erfolgten Tätigkeiten eine Preisanpassung an die aktuell gültige Preisliste vornehmen.
Grundlage für die Erstellung von Angeboten für pauschalierte Leistungen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung bzw. ein Pflichtenheft, die der Auftragnehmer auf Grund der ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen gegen Entgelt ausarbeitet oder der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen sowie zusätzlichen Kosten führen.

3.3 Abrechnung nach Zeitaufwand

Telefonische Hilfestellungen werden in Einheiten von 15 Minuten abgerechnet, alle anderen Serviceleistungen in begonnenen halben Stunden.

3.4 Wartezeit

Der Auftraggeber muss dafür Sorge tragen, dass seine zu schulenden Mitarbeiter zu den vereinbarten Schulungsterminen freigestellt sind und daher keine Unterbrechung bzw. Störung der Schulung erfolgt. Durch den Auftraggeber zu verantwortende Wartezeiten gelten als Arbeitszeit.

3.5 Spesen

Fahrtspesen für Anfahrten werden nach Entfernung abgerechnet (Fahrtzeit zum jeweils gültigen Stundensatz für Reisezeiten, Km-Geld und Diäten lt. aktueller Preisliste, sonstige Fahrtspesen). Andere Spesen (Telefon, Fax, Nächtigungskosten etc.) werden nach Aufwand in Rechnung gestellt. Die Aufzeichnungen von Comesio zählen als Nachweis.

3.6 Mindermengenaufschlag

Bei Bestellung von Handelsware unter 300 Euro exklusive Umsatzsteuer wird eine Bearbeitungsgebühr von 25 Euro verrechnet.

3.7 Terminverschiebung für Vor-Ort-Leistungen

vereinbarten Termins durch den Kunden werden folgende Spesen verrechnet:
10% aber mind. 1 Stunde ab 7 Tage vor dem Termin
50% aber mind. 2 Stunden ab dem Arbeitstag vor dem Termin

3.8 Rückgabe, Storno

Bei von Comesio akzeptierter Retournierung bzw. Stornierung von bestellten Produkten bzw. Leistungen wird eine Stornogebühr in Höhe von mindestens 10% des ursprünglichen Auftragswertes verrechnet.

3.9 Seminare

Bei Stornierung eines gebuchten Seminars durch den Kunden weniger als 14 Tage vor Seminarbeginn wird eine Stornogebühr von 50%, bei Nichterscheinen von 100% der Seminargebühr verrechnet. Comesio behält sich das Recht vor, Seminare ohne weitere Ansprüche für den Kunden bis zu drei Arbeitstage vor Seminarbeginn abzusagen, wenn die erwartete Mindestteilnehmerzahl von drei Firmen nicht erreicht wird.

4 Rechnungslegung, Zahlung

Comesio ist berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit bzw. Erbringung einer Teilleistung Rechnung zu legen. Bei Individualsoftware ist Comesio berechtigt, ein Drittel des Auftragswertes bei Auftragserteilung vorab in Rechnung zu stellen. Alle wiederkehrenden Gebühren wie z.B. für Programmwartung, Hotline oder Servernutzung werden jährlich im Vorhinein verrechnet. Bei Finanzierung durch Dritte erfolgt die Komplettverrechnung mit der ersten Teilleistung.
Rechnungen sind 10 Tage nach Rechnungslegung fällig und ohne jeden Abzug spesenfrei zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 1,2 % p.m. und Inkassospesen in Rechnung gestellt, die sofort fällig sind. Pro erfolgter Mahnung fallen Mahnspesen in der Höhe von Euro 10,00 an.

5 Eigentumsvorbehalt

An den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Comesio.

6 Urheberrecht, Nutzung

Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen etc.) verbleiben bei Comesio bzw. seinen Lizenzgebern. Der Kunde erhält nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, Lizenzprogramme nur für eigene Zwecke und gemäß gegebenenfalls im Lizenzvertrag vereinbarter weiterer Beschränkungen zu nutzen. Seminarunterlagen dürfen nicht kopiert werden. Der Kunde ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu bewahren.

7 Gewährleistung

7.1 Comesio Individualsoftware

Comesio gewährleistet die Übereinstimmung der Lizenzprogramme mit den bei Versand gültigen und dem Kunden überlassenen Spezifikationen. Soweit Gegenstand des Auftrags die Änderung oder Ergänzung bereits bestehender Programme ist, bezieht sich die Gewährleistung auf die Änderung oder Ergänzung. Die Gewährleistung für das ursprüngliche Programm lebt dadurch nicht wieder auf.

7.2 Comesio Standardsoftware

Die Gewährleistung von Comesio beschränkt sich auf die Übereinstimmung mit der Produktinformation des jeweiligen Softwareherstellers.

7.3 Comesio Software - gemeinsame Bedingungen

Comesio übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Es liegt in der Natur der Sache, dass keine Gewähr dafür übernommen werden kann, dass die Programme ununterbrochen oder fehlerfrei laufen oder dass alle Programmfehler behoben werden können.
Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und schriftlich dokumentiert werden. Der Kunde ist zur Mitwirkung bei der Fehlereingrenzung bzw. behebung verpflichtet. Die Gewährleistung dauert solange wie der Kunde Wartungsgebühr bezahlt aber mindestens 6 Monate ab Programmabnahme (bei Individualsoftware) bzw. ab Lieferung (bei Standardsoftware).

7.4 Dienstleistungen

Comesio gewährleistet die ordnungsgemäße Durchführung der vereinbarten Leistungen (Installationen, Schulungen, Hotline etc.), nicht jedoch deren Ergebnis. Comesio übernimmt bei der Versorgung mit Daten keine Gewährleistung für deren Inhalt.

7.5 Handelsware

Für von Comesio vermittelte bzw. verkaufte Produkte Dritter gelten jeweils auch deren Lizenz-, Vertrags- bzw. Geschäftsbedingungen, insbesondere für die Gewährleistungsfristen. Comesio gewährleistet nur die selbst zugesagten Produkteigenschaften, nicht aber die von Herstellern, Importeuren etc. behaupteten.

7.6 Beigestellte Produkte

Die Installierbarkeit der vom Kunden beigestellten Produkte, deren Funktionalität und Wechselwirkungen mit anderen Komponenten wird von der Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen.

7.7 Software bzw. Programmadaptierungen

Individuell erstellte Software bzw. Programmadaptierungen bedürfen für das jeweils betroffene Programmpaket einer Programmabnahme spätestens 10 Werktage ab Lieferung. Diese wird in einem Protokoll vom Auftraggeber bestätigt (Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit anhand der vom Auftragnehmer akzeptierten Leistungsbeschreibung). Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von 10 Werktagen ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen.
Bei Einsatz der Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software jedenfalls als abgenommen.

8 Haftung

Comesio haftet für Schäden, sofern vom Geschädigten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, aber höchstens bis zum dem, für das den Schaden verursachende Produkt, bezahlten Preis. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist mit Ausnahme von Personenschäden ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9 Datenschutz, Geheimhaltung

Comesio verpflichtet seine Mitarbeiter und Lieferanten, die Bestimmungen gemäß §15 des Datenschutzgesetzes einzuhalten.

10 Loyalität

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie werden jede Abwerbung und Beschäftigung, auch über Dritte, von Mitarbeitern, die an der Realisierung der Aufträge gearbeitet haben, des anderen Vertragspartners während der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen. Der dagegen verstoßende Vertragspartner ist verpflichtet, pauschalierten Schadenersatz in der Höhe eines Jahresgehaltes des Mitarbeiters zu zahlen.

11 Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Zahlbar und klagbar in Wien. Streitigkeiten mit Kunden in Ländern ohne Vollstreckbarkeit österreichischer staatlicher Gerichtsurteile werden vom Ständigen Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich von einem Einzelrichter endgültig entschieden.
Mit dem Erscheinen von neuen AGB verlieren die alten AGB ihre Gültigkeit für neue Rechtsgeschäfte. Bestehende Rechtsgeschäfte werden nach den zum Zeitpunkt des Abschlusses geltenden AGB fertig abgewickelt.